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AGB & Widerrufsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen von ChessRiddle, Inh. Felix Beck, Kraillinger Weg 9, 82061 Neuried(im Folgenden "Anbieter") für Verträge mit den Kunden seiner Plattform.

Anbieter und Kunde werden nachfolgend gemeinsam als "Parteien" bezeichnet.

§ 1 Vertragsgegenstand

Gegenstand der unter Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Verträge ist die entgeltliche und zeitlich auf die einzelvertraglich vereinbarte Dauer des Vertrags begrenzte Gewährung der Nutzung der Schachlernplattform des Anbieters über das Internet. Die kostenlose Nutzung der Plattform geschieht ohne Rechtsbindung; darauf besteht unabhängig von der Dauer der kostenlosen Nutzung kein Anspruch.

§ 2 Leistungen des Anbieters; Plattform

(1) Der Anbieter gewährt dem Kunden die Nutzung der jeweils aktuellsten Version der Plattform über das Internet unter der URL chessriddle.com mittels Zugriff durch einen Web-Browser oder eine mobile Client-App des Anbieters.

(2) Der Anbieter gewährleistet die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit der Plattform während der Dauer des Vertragsverhältnisses und wird diese in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand erhalten.

(3) Der Anbieter ermöglicht dem Kunden, die Schach-Lernfunktionen der Plattform zu benutzen, insbesondere die Lösung von Schachrätseln einzuüben.

(4) Der Anbieter kann, ohne hierzu verpflichtet zu sein, die Plattform jederzeit aktualisieren oder weiterentwickeln und insbesondere aufgrund geänderter Rechtslage, technischer Entwicklungen oder zur Verbesserung der IT-Sicherheit anpassen.

(5) Eine Anpassung auf die individuellen Bedürfnisse oder die IT-Umgebung des Kunden schuldet der Anbieter nicht.

(6) Der Anbieter wird die Plattform regelmäßig warten und den Kunden über etwaige hiermit verbundene Einschränkungen rechtzeitig informieren.

(7) Der Anbieter wird dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Daten vornehmen. Den Anbieter treffen jedoch keine Verwahrungs- oder Obhutspflichten hinsichtlich der Daten. Für eine ausreichende Sicherung seiner Zugänge ist der Kunde verantwortlich.

§ 3 Nutzungsumfang und -rechte

(1) Eine physische Überlassung der Plattform an den Kunden, Überlassung von Binär-, Quellencode-, Konfigurations- oder Spieldaten erfolgt nicht.

(2) Der Kunde erhält an der jeweils aktuellsten Version der Plattform ein einfaches, d.h. nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränktes Recht, die Plattform mittels Zugriff über einen Browser nach Maßgabe der vertraglichen Regelungen zu nutzen.

§ 4 Support

Soweit nicht einzelvertraglich anderweitig vereinbart empfängt und beantwortet der Anbieter die Support-Anfragen des Kunden per E-Mail an Werktagen innerhalb von 24 Stunden.

§ 5 Service Levels; Störungsbehebung

(1) Der Anbieter gewährt eine Gesamtverfügbarkeit der Plattform von mindestens 99% monatlich.

(2) Als Verfügbarkeit gilt die Möglichkeit des Kunden, programmierte Schachlern-Funktionen der Plattform zu nutzen. Wartungszeiten sowie Zeiten der Störung unter Einhaltung der Behebungszeit gelten als Zeiten der Verfügbarkeit der Plattform. Zeiten unerheblicher Störungen bleiben bei der Berechnung der Verfügbarkeit außer Betracht. Für den Nachweis der Verfügbarkeit sind die Messinstrumente des Anbieters maßgeblich.

(3) Der Kunde hat Störungen unverzüglich an den Anbieter zu melden. Eine Störungsmeldung und -behebung ist Montag bis Freitag (ausgenommen bundesweite Feiertage) zwischen 9:00 Uhr und 18:00 Uhr gewährleistet (Servicezeiten).

(4) Schwerwiegende Störungen (die Nutzung der Plattform insgesamt oder eine Hauptfunktion der Plattform ist nicht möglich) wird der Anbieter auch außerhalb der Servicezeiten spätestens binnen zwei Stunden ab Eingang der Meldung der Störung – sofern die Meldung innerhalb der Servicezeiten erfolgt – beheben (Behebungszeit). Sofern absehbar ist, dass eine Behebung der Störung nicht innerhalb dieser Zeitspanne möglich ist, wird er dem Kunde hierüber unverzüglich informieren und die voraussichtliche Überschreitung der Zeitspanne mitteilen.

(5) Sonstige erhebliche Störungen (Haupt- oder Nebenfunktionen der Plattform sind gestört, können aber genutzt werden; oder andere nicht nur unerhebliche Störungen) werden spätestens binnen 12 Stunden innerhalb der Servicezeiten behoben (Behebungszeit).

(6) Die Beseitigung von unerheblichen Störungen liegt im Ermessen des Anbieters.

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde darf seine Zugangsdaten für die Plattform keinen anderen Personen überlassen.

(2) Der Kunde hat seine Zugangsdaten dem Stand der Technik entsprechend vor Zugriffen Dritter zu schützen und zu verwahren.

(3) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass eine Nutzung nur im vertraglich vereinbarten Umfang geschieht.

(4) Ein unberechtigter Zugriff ist dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

§ 7 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Unbeschadet der Fälle unbeschränkter Haftung gemäß dem vorstehenden Absatz haftet der Anbieter bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, allerdings beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Rahmen einzelvertraglich eventuell übernommener Garantien.

(4) Die vorgesehenen Haftungsbeschränkungen gelten auch zu Gunsten von Mitarbeitern, Vertretern und Organen des Anbieters.

§ 8 Rechte und Ansprüche Dritter

(1) Der Kunde wird den Anbieter unverzüglich über Ansprüche von Dritten, die diese aufgrund der Nutzung der Plattform gegen den Kunden geltend machen, informieren. Der Kunde wird dem Anbieter auf erste Aufforderung sämtliche erforderlichen Vollmachten erteilen und Befugnisse einräumen, um solche in Verbindung mit der Nutzung der Plattform stehenden Ansprüche abzuwehren.

(2) Die vorstehende Klausel begründet keinen Anspruch des Kunden gegen den Anbieter auf Freistellung von oder Verteidigung gegen Ansprüche Dritter.

(3) Der Kunde sichert zu, dass die auf die Server des Anbieters importierten Daten sowie dessen Nutzung und Bereitstellung durch den Anbieter, nicht gegen geltendes Recht, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder Vereinbarungen mit Dritten verstoßen. Der Kunde wird den Anbieter von Ansprüchen, die Dritte aufgrund eines Verstoßes gegen diese Ziffer geltend machen, auf erstes Anfordern freistellen.

§ 9 Vergütungs- und Zahlungsbedingungen

Die Höhe der Entgelte für die Leistungen des Anbieters, sowie sonstige Vergütungs- und Zahlungsbedingungen und die Ausstellung der Rechnungen unterliegen der einzelvertraglichen Vereinbarung.

§ 10 Vertragslaufzeit und Beendigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit mit monatlicher oder jährlicher Abrechnungsperiode geschlossen.

(2) Der Vertrag mit Monats-Abo kann von beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Der Vertrag mit Jahres-Abo kann von beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von einem Monat vor Ablauf des Jahres-Abos gekündigt werden.

(4) Der Vertrag mit Jahres-Abo wird nach zwei Jahren Laufzeit auf Monats-Abo umgestellt.

(5) Wird von den vorstehenden Kündigungsfristen kein Gebrauch gemacht, so verlängert sich der Vertrag beim Monats-Abo jeweils um einen weiteren Monat. Beim Jahres-Abo verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Erstlaufzeit auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt werden.

(6) Der Kunde kann seine Kündigung durch Betätigung der "Jetzt kündigen" Schaltfläche auf der von Stripe (Zahlungsabwickler des Anbieters) bereitgestellten Abo-Verwaltungsseite erklären. Diese Seite erreicht der Kunde über den Link "Verträge hier kündigen" unter https://chessriddle.com/subscription oder in der App des Anbieters.

(7) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(8) Der Anbieter wird sämtliche auf seinen Servern verbleibenden Daten des Kunden 30 (dreißig) Tage nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen.

§ 11 Datenschutz; Geheimhaltung

(1) Die Parteien werden die für sie jeweils geltenden anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen einhalten.

(2) Sofern und soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung Zugriff auf personenbezogene Daten des Kunden hat, werden die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen entsprechenden Auftragsverarbeitungsvertrag abschließen und diesem Vertrag als Anlage beifügen. In diesem Fall wird der Anbieter die entsprechenden personenbezogenen Daten allein nach den dort festgehaltenen Bestimmungen und nach den Weisungen des Kunden verarbeiten.

(3) Der Anbieter verpflichtet sich, über alle vertraulichen Informationen, die er im Zusammenhang mit diesem Vertrag und dessen Durchführung erfährt, Stillschweigen zu bewahren und diese nicht gegenüber Dritten offenzulegen, weiterzugeben oder auf sonstige Art zu verwenden. Vertrauliche Informationen sind dabei solche, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen ergibt, unabhängig davon, ob sie in schriftlicher, elektronischer, verkörperter oder mündlicher Form mitgeteilt worden sind. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht, soweit der Anbieter gesetzlich oder aufgrund bestands- bzw. rechtskräftiger Behörden- oder Gerichtsentscheidung zur Offenlegung der vertraulichen Information verpflichtet ist.

§ 12 Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

ChessRiddle

Kraillinger Weg 9

82061 Neuried

E-Mail: info@chessriddle.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter chessriddle.com/withdraw ausüben. Wenn Sie diese Onlinefunktion nutzen, werden wir Ihnen unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang der Widerrufserklärung mit Angabe von Inhalt der Widerrufserklärung sowie Datum und Uhrzeit des Eingangs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei einem Vertrag, der den Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet, mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung, wenn der Verbraucher vor Beginn der Erbringung

  1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt,
  2. bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag die Zustimmung nach Buchstabe a auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt hat und
  3. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer erlischt.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An ChessRiddle, Inh. Felix Beck, Kraillinger Weg 9, 82061 Neuried;
E-Mail: info@chessriddle.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Muster-Widerrufsformular herunterladen (PDF)

§ 13 Schlussbestimmungen

Die Vertragssprache ist Deutsch.